Nutzungsbedingungen
1. Willkommen!
Diese Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“) bilden einen Vertrag zwischen dir und der Neerby UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Neerby“) zur Nutzung des Social-Media-Dienstes Neerby (nachfolgend „Dienst“). Wenn du diesen Dienst nutzt bzw. einen Account erstellst, stimmst du den Nutzungsbedingungen zu. Falls du mit den Nutzungsbedingungen nicht einverstanden bist, ist es dir folglich auch nicht gestattet, den Dienst zu nutzen.
Einstellung des Dienstes
Die Bereistellung des Dienstes endet am 31.03.2025. Damit endet auch das Vertragsverhältnis zwischen dir und Neerby.
2. Änderungen der Nutzungsbedingungen
Da der Dienst stetig weiterentwickelt wird (z.B. neue Funktionen werden hinzugefügt) und sich Gesetze und gesetzliche Anforderungen mit der Zeit ändern, werden diese Nutzungsbedingungen gelegentlich aktualisiert. Die aktuelle Version ist stets in den App-Einstellungen und unter https://www.neerby.eu/terms/ abrufbar. Wenn sich die Nutzungsbedingungen ändern, wirst du mindestens 14 Tage vor Inkrafttreten darüber per E-Mail informiert. Davon ausgenommen sind Aktualisierungen der Nutzungsbedingungen, die keine wesentlichen Änderungen deiner Rechte und Pflichten mit sich bringen. In diesem Fall wirst du nicht extra benachrichtigt.
3. Beschreibung des Dienstes
Der Dienst wird über die Social-Media-App mit dem Namen „Neerby“ zur Verfügung gestellt. Die App vernetzt dich insbesondere mit anderen App-Nutzern in deiner unmittelbaren Umgebung und bietet unter anderem Funktionen wie Chatten oder das Erstellen und Einrichten einer eigenen Profilseite an.
4. Wer darf den Dienst nutzen?
Die Nutzung des Dienstes ist ab einem Alter von 16 Jahren (oder höher, falls in deinem Land ein höheres Alter für Dienste dieser Art vorgeschrieben ist) gestattet. Wobei du, für den Fall, dass du unter 18 Jahre oder in deinem Land noch nicht volljährig bist, zur Nutzung zuerst das Einverständnis deiner Eltern bzw. Erziehungsberechtigten einholen musst. Ferner garantierst du, dass du:
- einen verbindlichen Vertrag mit Neerby schließen kannst;
- den Vertrag und alle lokalen, nationalen und internationalen Gesetzte, Regeln und Vorschriften einhalten wirst; und
- zu keinem Zeitpunkt ein Schwerverbrechen begangen hast oder wegen eines Sexualverbrechens verurteilt bist.
Falls du diesen Nutzungsbedingungen im Namen eines Unternehmens oder einer Institution zustimmst, gewährleistest du, dass du dazu berechtigt bist. Die Bezeichnungen „du“, „dein“ und „dich“ finden dann zusätzlich Anwendung auf dieses Unternehmen bzw. diese Institution.
5. Deine Verpflichtungen
Du verpflichtest dich und garantierts, dass du:
- Eigentümer aller Inhalte, die du dem Dienst zur Verfügung stellst, bist oder ausreichend Rechte für diesen Zweck besitzt. Ferner darfst du mit deinen Inhalten nicht die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzten;
- keine Inhalte an den Dienst übermittelst oder darüber verbreitest, die pornografisch sind, Nacktheit, Gewalt oder Selbstverletzung zeigen oder zu illegalen Aktivitäten, Gewalt, Hass oder Straftaten anstiften, diese verharmlosen oder verherrlichen. Die Entscheidung, ob dies auf deine Inhalte zutreffend ist, obliegt Neerby;
- in deinem Profil keine falsche Angaben über deine Identität machst oder versuchst, dich als jemand auszugeben, der du nicht bist;
- den Dienst nicht dazu benutzt, um andere absichtlich oder wissentlich zu verletzen, sie zu belästigen, zu mobben oder ihnen zu drohen;
- keine sexuellen oder illegale Waren oder Dienstleistungen über den Dienst anbietest;
- keine Maßnahmen unternimmst, die die Verfügbarkeit oder Performance des Dienstes beeinträchtigen oder um den Dienst in einer Weise nutzen, zu welcher dieser nicht bestimmt ist;
- nicht mehr als einen Account für dich erstellst bzw. keinen weiteren Account für dich erstellst, wenn dein vorheriger deaktiviert wurde; und
- die Zugangsdaten für deinen Account nicht weitergibst oder den Zugang zu deinem Account verkaufst, vermietest oder verleast.
Solltest du eine Urheberrechtsverletzung feststellen, so kannst du diese schriftlich oder via E-Mail an die unten angegebenen Kontaktdaten melden. Diese Nachricht muss das urheberrechtlich geschützte Werk klar nennen (und wo dieses zu finden ist), einen Nachweis mit sich führen, dass Urheberrechte verletzt wurden, Kontaktdaten (E-Mail, Adresse und Telefonnummer) von dir enthalten, eine eidesstattliche Erklärung inkludieren, die garantiert, dass du nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt hast und dazu berechtigt bist, im Namen des Urheberrechtsinhaber zu handeln. Ferner muss die Nachricht schriftlich oder elektronisch von dir signiert sein.
Neerby ist nicht dazu verpflichtet und beabsichtigt nicht, selbstständig nach Urheberrechtsverletzungen in Inhalten zu suchen.
6. Einräumung von Rechten
Neerby (und seine Lizenzgeber) ist Eigentümer des Dienstes inklusive aller urheberrechtlich geschützten Informationen, Inhalte, Bilder, Fotos, Grafiken, Illustrationen, Logos, Software, Texte, Materialien, Audio-, Musik- und Videodateien. Neerby gewährt dir eine weltweite, gebührenfreie, nicht übertragbare, nicht exklusive, widerrufbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz zur Nutzung des Dienstes. Dabei darf der Dienst ausschließlich so genutzt werden, wie es diese Nutzungsbedingungen erlauben.
7. Rechte, die du Neerby gewährst
Der Dienst ermöglicht es dir, Inhalte zu kreieren, zu uploaden, zu versenden, zu empfangen und zu speichern. Dazu räumst du Neerby für alle von dir übermittelnden Inhalte eine weltweite, gebührenfreie, unterlizenzierbare und übertragbare Lizenz zum Hosten, Speichern, Zwischenspeichern, Nutzen, Anzeigen, Reproduzieren, Modifizieren, Anpassen, Bearbeiten, Veröffentlichen, Analysieren, Übertragen und Verteilen ein. Diese Lizenz dient der Bereitstellung und Weiterentwicklung des Dienstes. Deine Eigentumsrechte an den Inhalten bleiben dabei unberührt. Du verzichtest jedoch unwiderruflich auf alle deine Persönlichkeits- und Urheberrechte an den Inhalten, die du über den Dienst weitergibst und verzichtest ferner diese Rechte gegenüber Neerby geltend zu machen.
Neerby behält sich das Recht vor, auf Inhalte zuzugreifen, zu überprüfen und zu löschen, falls dies zur Einhaltung rechtlicher Bestimmungen erforderlich ist und um die Einhaltung deiner Pflichten gemäß Absatz 5 durchzusetzen, wobei diese Einhaltung nicht von Neerby garantiert wird. Trotzdem bist du allein für den gesamten Inhalt, den du bereitstellst, weitergibst oder speicherst, verantwortlich.
8. Datenschutz
Bei der Nutzung des Dienstes werden deine Daten durch Neerby verarbeitet. Mehr Informationen darüber, wie Neerby mit deinen Daten umgeht, findest du in den Datenschutzbestimmungen.
9. Account
Zur Nutzung des Dienstes benötigst du einen Account. Mit der Erstellung eines Accounts stimmst du diesen Nutzungsbedingungen zu. Wenn du mit den Nutzungsbedingungen nicht einverstanden bist, bist du verpflichtet, deinen Account zu löschen. Du bist dazu verpflichtet, die Angaben zu deiner Person (Name, E-Mail etc.) in den Account-Einstellungen stets aktuell und wahrheitsgemäß zu halten. Als Inhaber deines Accounts bist du für sämtliche Inhalte und Aktivitäten von diesem verantwortlich. Daher bist du verpflichtet, ein sicheres Passwort zu erstellen und dieses nicht an Dritte weiterzugeben. Wenn du den Verdacht hast, dass ein Fremder Zugriff auf deinen Account hat, melde dich sofort an hello@neerby.de.
9.1 Entfernung von Inhalten
Wenn Inhalte, die du über den Dienst teilst, gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, ist Neerby berechtigt, diese ohne deine Zustimmung und ohne dich darüber vorher oder nachher in Kenntnis zu setzen, zu entfernen. Die Entscheidung, ob ein Inhalt gegen die Nutzungsbedingungen verstößt, obliegt Neerby.
Neerby ist nicht verpflichtet und wird nicht garantierten, selbstständig die Inhalte nach entsprechenden Verstößen zu durchsuchen.
Wenn du selbst einen entsprechenden Verstoß bemerkst, melde dies gerne an hello@neerby.de melden.
9.2 Deaktivierung oder Löschung des Accounts
Stellt Neerby gravierende und gehäufte Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen fest, so behält sich Neerby das Recht vor, deinen Account zu löschen und diese Nutzungsbedingungen zu kündigen oder alternativ deinen Account zeitlich begrenzt zu deaktivieren, d.h. weder du noch andere können weiter mit deinem Account interagieren.
9.3 Kündigung und Löschung des Accounts
Diese Nutzungsbedingungen können jederzeit beidseitig gekündigt werden. Du kannst diese Kündigung durchführen, indem du deinen Account in den Einstellungen löscht. SPÄTESTENS ZUM 31.03.2025 WIRD DAS VERTRAGSVERHÄLTNIS SEITENS NEERBY GEKÜNDIGT, DA DER DIENST AN DIESEM TAG EINGESTELLT WIRD.
10. Haftungsfreistellung, -ausschlüsse, -beschränkung
DER DIENST WIRD WIE ER IST UND WIE VERFÜGBAR UND SOWEIT RECHTLICH ZULÄSSIG OHNE JEGLICHE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE GARANTIEN BEREITGESTELLT, EINSCHLIESSLICH STILLSCHWEIGENDER GARANTIEN DER HANDELSÜBLICHKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, DES BESTEHENS EINES RECHTSANSPRUCHS ODER DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN DRITTER. AUSSERDEM, WÄHREND NEERBY VERSUCHT, EIN GUTES NUTZERERLEBNIS ZU BIETEN, SICHERT NEERBY WEDER ZU NOCH GARANTIERT, DASS: (A) DER DIENST IMMER SICHER, FEHLERFREI ODER SCHNELL IST; (B) DER DIENST STETS OHNE VERZÖGERUNGEN, UNTERBRECHUNGEN ODER MÄNGEL FUNKTIONIERT; ODER (C) DASS JEGLICHE INHALTE, NUTZERINHALTE ODER INFORMATIONEN, DIE DU DURCH ODER ÜBER DEN DIENST ERHÄLTST, ZEITNAH ODER KORREKT SIND.
WEDER NEERBY NOCH DESSEN PARTNER ÜBERNEHMEN VERANTWORTUNG ODER HAFTUNG FÜR JEGLICHE INHALTE, DIE DURCH DICH, ANDERE NUTZER ODER DRITTE AUF DEM DIENST ODER DURCH DEN DIENST ERSTELLT, HOCHGELADEN, GEPOSTET, GESENDET, ERHALTEN, VERLINKT ODER GESSPEICHERT WERDEN. DIR IST BEKANNT UND DU STIMMST ZU, DASS DU MÖGLICHERWEISE ANSTÖSSIGEN, GESETZWIDRIGEN, IRREFÜHRENDEN ODER ANDERWEITIG UNANGEMESSENEN INHALTEN BEGEGNEN KANNST, FÜR DIE WEDER NEERBY NOCH DESSEN PARTNER IN IRGENDEINEM FALL VERANTWORTLICH SIND.
11. Geltendes Recht - Rechtsstreit
Diese Nutzungsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und unterliegen dem deutschen Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand im Falle von Streitigkeiten zwischen Neerby und dir ist Ingolstadt. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Falls erforderlich, kannst du deine Beschwerden bezüglich des Dienstes auch auf der Beschwerde-Website einstellen, die von der Europäischen Kommission eingerichtet wurde und unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/ verfügbar ist.
Neerby ist nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
12. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung möglichst nahekommende wirksame Regelung zu treffen.
Kontakt
Neerby freut sich über Wünsche, Fragen und Anregungen, die du Neerby zukommen lässt.
hello@neerby.de
Neerby UG (haftungsbeschränkt)
Leipziger Str. 10
91171 Greding
Handelsregister: Amtsgericht Nürnberg HRB 39505
Geschäftsführer: Felix Wiegand